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Brauchen wir Repräsentanz von Minderheiten im Gemeinderat?

Neulich erreichte mich folgende freundliche E-Mail:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir sind zwei Redakteurinnen des `````-magazins (Namen etc. von mir anonymisiert) und arbeiten momentan an einer Datenrecherche zur Repräsentation von Minderheiten in den Gemeinderäten Baden-Württembergs.

Dafür ist vor allem auch Ihr Gemeinderat interessant für uns, denn mit über 27 % hat Stuttgart einen hohen Migrationsanteil. Ziel ist es herauszufinden, wie viele Menschen mit Migrationshintergrund die Kommunalpolitik aktiv mitgestalten. Um unsere bisherige Recherche wahrheitsgetreu und aus erster Quelle stützen zu können, würden wir Sie bitten, uns in einer kurzen Antwort mitzuteilen, ob Sie selbst einen Migrationshintergrund haben und wenn dem so ist, welchen. Mit dieser Auskunft helfen Sie uns sehr bei unserer weiteren Recherche.

Zudem freuen wir uns über Statements und eigene Einschätzungen von Ihnen, zur Rolle von kultureller Repräsentation und der diesbezüglichen aktuellen Lage in der Politik Baden-Württemberg.

Vielen Dank schon einmal im Voraus!

Freundliche Grüße
*** und  '''

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Meine Antwort:

Sehr geehrte Frau ***, sehr geehrte Frau  ''',

ob ich selber einen Migrationshintergrund habe, hängt sehr stark von dem Zeitraum ab, der betrachtet werden soll. Wenn wir bis in die Zeit der Völkerwanderung zurückgehen, dürfte ich mit Sicherheit einen multiplen M'hintergrund haben.

Aber Spaß beiseite: Gemeinderäte haben nicht die Aufgabe, irgendwelche Gruppen (ob man sie Minderheiten nennen will oder wie auch immer) zu repräsentieren, sondern sie haben dem ganzen Volk zu dienen. Diese Aufgabe erfüllen sie nach allgemeinen, gleichen, freien und geheimen Wahlen, denen sich jeder Bürger stellen kann, der das passive Wahlrecht besitzt.

Es ist demnach völlig gleichgültig, welchen "Hintergrund" jemand hat, und es würde dem Auftrag des Grundgesetzes widersprechen, wenn jemand im Gemeinderat oder einem sonstigen gewählten Gremium eine Gruppe vertreten wollte, denn die Gewählten haben, wie gesagt, dem ganzen Volk zu dienen.

Viele Grüße

Dr. Michael H. Mayer
Stv. Vorsitzender der AfD-Fraktion
im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart

 

Bild: pixabay

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