Dr. Michael H. Mayer, AfD Ihr Stadtrat in Stuttgart, Ihr Kandidat für den Bundestag

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Grundsteuer, Solidarität und kein Sack Reis

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Von Christian Köhler

Die Abkehr von der Grundsteuersenkung zeigt einmal mehr, der Stadt geht das Geld aus. Wer Hunderte Millionen für ein Sammelsurium zweifelhafter Klimaschutzprojekte verschwendet, der muss eben an anderer Stelle die Stuttgarter weiter bluten lassen. Und das heißt ganz konkret, dass auch die Belastungen der Stuttgarter Mieter steigen werden. Denn die Grundsteuer verursacht Kosten bei den Eigentümern, die voll auf die Mieter umgelegt werden dürfen.

 

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Was passiert bei Stromausfall mit der Wasserversorgung?

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Von Michael H. Mayer

Das Trinkwasser für Stuttgart stammt von der Landeswasserversorgung (LW) und von der Bodensee-Wasserversorgung (BWV). Den Verteilerbetrieb organisieren die Netze BW. Aber ohne elektrischen Strom funktionieren die Pumpen und Anlagen der Wasserwirtschaft nicht.

 

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Wie soll es mit dem Opernhaus weitergehen?

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Von Christian Köhler

Wer die Zukunft der Stuttgarter Oper ins Auge fasst, hat die Qual der Wahl. Eine nur notdürftige Sanierung im Rahmen des Bestandsschutzes ist zwar die bei Weitem sparsamste Variante, kommt aber schon unter dem Gesichtspunkt der schlechten Arbeitsbedingungen, die derzeit dort für alle Mitarbeiter herrschen, kaum in Frage. Und Stuttgart wäre auch für neue Techniken der Inszenierungsgestaltung abgehängt.

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“Initiative an der Basis“ fordert grundlegende Neuorientierung in der Flüchtlingspolitik

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Von Michael H. Mayer

Die „Initiative an der Basis“ ist eine Vereinigung von Engagierten, die haupt- oder ehrenamtlich mit Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund arbeiten und teilweise selber einen Migrationshintergrund haben. Zu ihnen gehören Lehrkräfte, Erzieher, Ehrenamtliche, Sozialarbeiter, BAMF-Übersetzer und Dolmetscher, Justizangestellte, Psychologen, Ärzte, Polizisten sowie säkular und kritisch eingestellte Geflüchtete und Migranten.

In ihrer Arbeit, so sagen sie, werden sie regelmäßig mit Problemen und Missständen konfrontiert, die bislang in der öffentlichen Debatte zum Thema “Migration und Flucht” als Einzelfälle oder gar Ausnahmen deklariert werden. Dabei handele es sich eben nicht um Ausnahmen, wie sie anhand ihrer Erfahrungen feststellten.

Es sei höchste Zeit, die eklatanten Versäumnisse der letzten Jahre aufzuarbeiten und einen Masterplan für eine neue Flüchtlingspolitik zu erarbeiten. Das gehe nur, wenn die Erfahrungen derjenigen, die an der Basis tagtäglich mit Flüchtlingen arbeiten, gehört werden und ihre Erkenntnisse in einen Masterplan einfließen.

Aus diesen Erfahrungen resultieren ganz konkrete Forderungen.

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Das sogenannte „Kinderkopftuch“ muss gesetzlich verboten werden

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Von Michael H. Mayer

Ich unterstütze die Unterschriftenaktion der Menschenrechtsorganisation Terre des Femmes e.V.; sie fordert ein gesetzliches Verbot des sogenannten „Kinderkopftuchs“ im öffentlichen Raum, vor allem in Ausbildungsinstitutionen, für alle minderjährigen Mädchen.

"Wir wollen, dass Mädchen ohne Kopftuch und ohne Vollverschleierung groß werden - bei uns und anderswo", so Terre des Femmes in ihrer Begründung. Die Verschleierung von Mädchen sei eben keine harmlose religiöse Bedeckung des Kopfes, sondern konditioniere Mädchen in einem Ausmaß, dass sie das Kopftuch später nicht mehr ablegen können. Ihre Chancen auf eine gleichberechtigte Teilnahme am gesamtgesellschaftlichen Leben werden massiv eingeschränkt.

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Ein Moslem möchte, dass wir "ausländische Namen" filtern

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Von Michael H. Mayer

Eine argumentative Begriffsverwirrung, eine Strohmann-Dichotomie sozusagen, zeigt sich mitunter bei unseren politischen Gegnern: Zuerst wird behauptet, die AfD habe etwas gegen Ausländer, und dann wird diese selbstkonstruierte Behauptung kritisiert. Interessant an der folgenden E-Mail von Herrn *** ist auch, dass er ganz selbstverständlich davon ausgeht, jemand mit einem "ausländischen" Namen könnte sich nicht für eine patriotische deutsche Partei interessieren. Aber lesen Sie selbst.

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